Herzlich Willkommen bei der Rottal-Inn SPD

Liebe Besucherinnen,liebe Besucher, es freut uns sehr, dass Sie sich für die politische Arbeit der Rottal-Inn SPD interessieren. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, um mehr über die Aktivitäten der Rottal-Inn SPD zu erfahren. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen. Ihre Rottal-Inn SPD.

 

19.01.2018 in Ratsfraktion von SPD Eggenfelden

Haushaltsrede 2018 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger anlässlich der Stadtratssitzung am 16. Januar 2018

 

[Anrede],

die konservative Erwartungshaltung auf der Einnahmenseite und die Sparanstrengungen in den letzten Jahren auf der Ausgabenseite haben sich positiv ausgewirkt. Der Kurs der Konsolidierung seit 2013 trägt auch im Jahr 2018 wieder seine Früchte. Das Fundament der Finanzen in der Stadt hat sich mit Hilfe der SPD-Fraktion stabilisiert Somit trägt auch dieser Haushalt wieder die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

17.01.2018 in Bundespolitik von SPD Eggenfelden

AfA Niederbayern lehnt Koalitionsgespräche auf Basis der vorliegenden Sondierungsergebnisse ab

 

Gerechtigkeitsreformen und Aufbruch statt Weiter-So und Flickschusterei

Nach dem kläglichen Scheitern einer quälend langen Jamaika-Sondierung stand Angela Merkel, die Kanzlerin ohne Ideen und Visionen für die Zukunft des Landes mit dem Rücken zur Wand. Es war an der SPD-Führung, diese Konstellation dafür zu nutzen, um den nunmehr fällig werdenden politischen Preis von Merkel einzufordern: eine Regierungsbildung, die mit der neoliberalen Spielanordnung bricht und echte soziale Strukturreformen bei Rente, Gesundheit, sozialen Wohnbau oder bei der Europäischen Währungsunion zumindest einleitet und in Gang setzt. Die einen echten politischen Aufbruch für eine gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung organisiert. Denn eine erneute Große Koalition kann nur dann zu einem Erfolg werden, wenn sie Bewegung in die offenen Zukunftsfragen  bringt, mit den Fehlentwicklungen des Neoliberalismus aufräumt und damit den Menschen in einem "Zeitalter der Angst" neue Zuversicht und Hoffnung vermittelt. Mit der Beseitigung einiger Ungerechtigkeiten, wie sie auch schon im Rahmen der letzten Großen Koalition beschlossen wurden, lässt sich die Zukunft nicht gewinnen. Dafür ist viel zu viel aus den Fugen geraten in den letzten beiden Jahrzehnten.

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Teufelskreis: Überforderung bayerischer Beamtinnen und Beamten

 

MdL Roos bilanziert Erkenntnisse aus Bildung, Finanzen und Sicherheit

Laut dbb Beamtenbund und Tarifunion fehlen im öffentlichen Dienst insgesamt 185.000 Beschäftigte. MdL Bernhard Roos sieht auch in seinem Betreuungsgebiet dringenden Handlungsbedarf und fasst Erkenntnisse aus Bildung, Finanzen und Sicherheit zusammen.

In den vergangenen Jahren ist im Bereich der Bildung der Bedarf an individueller Betreuung der Kinder und Jugendlichen stark gestiegen. Das liegt zum einen an der zunehmenden Anzahl an Kindern mit sozial-emotionalem Förderbedarf und Inklusions-Kindern, zum anderen an der erhöhten Nachfrage nach Ganztagsbetreuung. „Statt das Personal dem Bedarf anzupassen, wird das Arbeitspensum des Einzelnen immer weiter erhöht.“, kritisiert Roos. Auch Bürokratie und Digitalisierung werde auf die Lehrkräfte abgewälzt. „In Folge“, so der Abgeordnete, „leidet die Qualität der Bildung zunehmend.“

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Bürgerpreis unter dem Motto „Bayern leben Europa“

 

MdL Roos motiviert Projektinitiatoren aus der Region zur Teilnahme

100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“. Dies teilt der Abgeordnete Bernhard Roos mit.

 

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Mehr Abfall bei weniger Gebühren

 

MdL Roos zu Gast beim ZAW Donau-Wald    

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW) besteht seit mehr als 40 Jahren. Seit mehr als 15 Jahren ist Dipl.-Kfm. Karl-Heinz Kellermann sein Geschäftsführer. Die Hälfte Niederbayerns – ca. 4.500 km² mit etwa 500.000 Einwohnern – ist vom ZAW, dessen Kooperationspartnern und seinen zuverlässigen Mitarbeitern abhängig. Deshalb bat der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Roos um ein Wirtschaftsgespräch beim ZAW.

v.l. MdL Bernhard Roos und ZAW-Geschäftsführer Karl-Heinz Kellermann

Kontinuierlich sind in den letzten Jahren die Abfälle der Haushalte gestiegen – während es im Jahr 2014 noch 329.000 Tonnen waren, waren es bereits 386.000 Tonnen im Jahr 2016. Innerhalb kürzester Zeit haben die Städte und Gemeinden in Niederbayern etwa 60.000 Tonnen mehr Müll produziert. „Verpackungen und das Online-Bestellen sollten viel mehr kosten, sodass es wehtut“, so MdL Roos. Karl-Heinz Kellermann fügt hinzu, dass in den letzten Jahren aber besonders bei jungen Menschen wieder ein Bewusstsein zu spüren sei, weniger Müll zu produzieren.
 

MdB Pronold

Bernhard Roos MdL

MdEP Ertug

Mitfahrzentrale

Mitfahrzentrale Rottal-Inn


Jusos Rottal-Inn

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Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

21.01.2018, 14:00 Uhr Paulis-Kirta

22.01.2018, 19:30 Uhr SPD OV Oberhaching: "Mobilität in München" mit MdL Roos

24.01.2018, 00:00 Uhr ADAC: Jahrestreffen des ADAC Südbayern

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Arbeitsmarkt

Kommunalpolitik

Programm der Rottal-Inn-SPD zur Kommunalwahl 2014

Verantwortung für unsere Region übernehmen

Infrastruktur

Wir setzen uns ein für

  • - den durchgängigen Ausbau der A94
  • - den mindestens dreispurigen Ausbau der B.20
  • - Erhaltung und Ausbau der Staatsstraßen.
  • - den zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Simbach - Mühldorf – München.
  • - den Ausbau der Breitbandversorgung.
  • - die Versorgungssicherheit in den Ortschaften.
  • - den Verbleib der Versorgungsbetriebe und Krankenhäuser in kommunaler Hand.
  • - die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen.
  • - Sicherung aller wohnortnahen Schulstandorte.
  • - eine zeitgerechte Schülerbeförderung.
  • - Schülerbeförderung ohne Stehplätze.
  • - Sicherheitsüberprüfung der Bushaltestellen.

 

Rottal-Inn-Kliniken

Die stationäre Krankenversorgung gehört zu den Pflichtaufgaben der Landkreise. Der Versuch, sich hier durch Privatisierung aus der Verantwortung zu stehlen, wurde beim Bürgerentscheid 2009 mit überwältigender Mehrheit vereitelt. Die SPD war dabei eine der wenigen Parteien, die von Anfang an für einen Verbleib der Krankenhäuser in Bürgerhand gekämpft hat. Durch die inzwischen beschlossenen Strukturreformen haben unsere Kliniken die Chance bekommen, mittelfristig wirtschaftlich solide zu arbeiten und bald finanziell unabhängig von Zuschüssen des Landkreises zu werden. Dies darf nicht durch engstirnige Kirchturmpolitik gefährdet werden. Nur wirtschaftlich gesunde Kliniken können eine menschlich und fachlich hochwertige Patientenversorgung gewährleisten und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze für ihre Mitarbeiter bieten.

Wir setzen uns ein für eine kommunale und gute Krankenhausversorgung.

 

Jugendarbeit – zeitgemäß und kontinuierlich

Wir setzen uns ein für

  • die Entwicklung eines Seniorenplanes für den Landkreis Rottal-Inn.
  • die Entwicklung neuer Konzepte und Wohnformen für Senioren.

  • die Förderung tragfähiger sozialer Netzwerke

  • die Beteiligung älterer Menschen, damit ihr Wissen und ihre Erfahrungen nicht verloren gehen.

    Umwelt

Wir setzen uns dafür ein

  • -den Rottauensee als Mittelpunkt für Freizeit, Erholung, Tourismus und Wirtschaft wieder herzustellen.
  • -bei kleineren Gewässern und Bächen, wo Räumungsarbeiten durchgeführt werden, durch Einschaltung von Fachbehörden Schaden vom Ökosystem abzuwenden.
  • -dass die Uferschutzstreifen bei Gewässern eingehalten werden.

 

Rottal-Inn wird Inklusiv 

Wir setzen uns ein für

 

  • die Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK im Landkreis Rottal-Inn.

  • die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei Neubauten und Sanierungen.

  • die Einbeziehung betroffener Personengruppen bei der Ortsplanung.

  • eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

     

Die bessere Antwort für Bayern!

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