12.10.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

ASG wählt neuen Vorstand

 
Hans Peter Hartl, Anja König, Gerhard Kellner, Geschäftsführerin Schrock (Es fehlen Dr. Vilsmeier, S. Kellner)

Die Arbeitsgemeinschaft SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) hat auf ihrer Bezirkskonferenz am 10.10.2015 einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Gerhard Kellner (UB Straubing), als Stellvertreter bestätigt wurden Dr. Bernd Vilsmeier (UB Rottal/DGF-LAN) und Anja König (UB Landshut). Neu im Gremium sind Hans Peter Hartl (UB Deggendorf) und Sylvia Kellner (UB Straubing)

28.09.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

Gründung der Schwusos Niederbayern

 
Der Schwuso-Vorstand mit Vorsitzendem Herbert Lohmeyer (4.v.li.) und Gästen

Am 25. September wurden die Schwusos Niederbayern aus der Taufe gehoben. Zum Vorsitzenden wurde einstimmig Herbert Lohmeyer (UB Landshut) gewählt, ebenfalls einstimmig gewählt wurde Dr. Jürgen Schniedermeier zum stellvertretenden Vorsitzenden (UB Rottal). Das Amt des Schriftführers haben Christoph Jahn und Robert Hirsch übernommen. Den Vorstand komplettieren Martin Rapke, Andreas Ginglseder und Ludwig Lachenschmid. 

Der Vorsitzende Herbert Lohmeyer und Grußwortredner Michael Blödel (Landesvorsitzender der Schwusos) betonten, dass es die wichtigste Aufgabe der AG sei, sich gemeinsam für mehr Akzeptanz für gleichgeschlechtliche Lebensformen und inter- und transsexuelle Menschen einzusetzen.

25.03.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

„Freiheit und gleiche Lebensbedingungen“

 
Konferenz der JungsozialistInnen in der NiederbayernSPD – Kritischer Motor der Sozialdemokraten – Florian Huber im Amt bestätigt
 

„Wir wollen keine Spiegelstrich-Partei sein, sondern das sozialdemokratische Puzzle wieder zusammensetzen“, sagte die Bundesvorsitzende der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der (SPD) Johanna Uekermann bei der niederbayerischen Bezirkskonferenz in Ergolding. In ihrem Impulsreferat „Links leben – Unsere Kampagne startet durch“ sprach sie über die Politik der Großen Koalition und die Forderungen der Jungsozialisten.

Neben den Grußworten zahlreicher Gäste standen auch die Wahlen zum Bezirksvorsitzenden, der stellvertretenden Bezirksvorsitzenden und der Delegierten für die Landeskonferenz auf der Tagesordnung.

Der neue Juso-Bezirksvorstand 2015/2016 von links nach rechts: Tobias Eisch (Passau), Ludwig Voglmeier (Straubing-Bogen), Anna Kassautzki (Passau), Lukas Butterworth (Straubing-Bogen), Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann, Juso-Landesvorsitzender Tobias Afsali, Juso-Bezirksvorsitzender Florian Huber (Dingolfing-Landau), Luisa Haag (Kelheim), Ugur Sahin (Landshut), Laura Strobl (Kelheim), Leon Struve (Passau). Krankheitsbedingt nicht im Bild: Valeria Silva-Gomez (Rottal-Inn).
 

22.10.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

Neuwahlen bei der AfA Niederbayern

 

„SPD verleiht der Grossen Koalition eine sozialdemokratische Prägung“

Neuwahlen bei der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen  - Harald Unfried als Vorsitzender bestätigt – Bundestagsabgeordnete Christian Flisek und Rita Hagl-Kehl sowie DGB-Kreisvorsitzender Thomas Müller sprachen Grussworte

Mit einer neugewählten Vorstandschaft will sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Niederbayern für die Arbeit in den kommenden Jahren rüsten. Bei den Neuwahlen am vergangenen Freitag im Plattlinger „Preysinghof“ bestätigten die Mitglieder einstimmig ihren Vorsitzenden Harald Unfried aus Landshut.

Mit dem dem verdi-Gewerkschaftssekretär Hartmut Veitengruber, dem Betriebsrat Markus Kiefl und dem AfA-Landesvorstandsmitglied Irene Ilgmeier bestätigte die Konferenz auch die drei bisherigen Stellvertreter. Neugewählt als Stellvertreter wurde Robert Pfannenstiel, der sich im Rahmen seiner Vorstellungsrede für eine konsequente Bekämpfung des Missbrauchs bei den Werkvertägen aussprach.

Der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende und Passauer Bundestagsabgeordnete Christian Flisek sprach sich in seinem Grusswort dafür aus, die Arbeit der Geheimdienste auf eine zeitgemässe Grundlage zu stellen und sie endlich einer effektiven parlamentarischen Kontrolle zu unterwerfen. Von den US-amerikanischen und britischen Nachrichtendiensten forderte er Kooperation und ein Ende der Abschottungspolitik ein. Flisek ist bekanntlich der Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss. Den Untersuchungsausschuss wertete Flisek als Zeichen dafür, das das Grundrecht auf Privatheit und auf informationelle Selbstbestimmung noch etwas wert seien. Die Abgeordnete Rita Hagl-Kehl drückte ihre Verbundenheit mit den politischen Werten und Zielen der SPD-Arbeitsgemeinschaft aus und betonte, wie enorm wichtig es gewesen sei, in den Koalitionsverhandlungen bei den SPD-Kernthemen hart zu bleiben. Der DGB-Kreisvorsitzende Thomas Müller bezeichnete die SPD-Verhandlungserfolge beim Mindestlohn und bei der Rente als erste wichtige Schritte auf dem Weg zu einer sozialeren Gesellschaft. Doch immer noch bleibe viel zu tun, so etwa bei der Eindämmung der Leiharbeit und bei den Werkverträgen. Bei der Mütterrente sprach sich der DGB-Chef zudem für eine systemgerechte Finanzierung über Steuermittel aus.

In seinem Rechenschaftsbericht zog der alte und neue AfA-Vorsitzende Harald Unfried eine Zwischenbilanz aus dem ersten Jahr der Grossen Koalition. Die SPD hätte es geschafft, der Bundesregierung eine klar sozialdemokratische Prägung zu verleihen und originär sozialdemokratische Kernanliegen wie den Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren oder die Mietpreisbremse bei Neuvermietungen durchzusetzen. Mit der sog. „Mütterrente“ werde endlich eine lang schwelende Gerechtigkeitslücke geschlossen. Während die sozialdemokratische Arbeitsministerin Andrea Nahles im Eiltempo konkrete Konzepte umsetze, die zu sozialen Verbesserungen für viele Millionen Menschen führten, stritten sich die Unionsparteien untereinander wegen des Mautkonzepts. Unfried verwies dabei auf die hartnäckige Arbeit der AfA und der in der SPD organisierten Gewerkschaftler, der seit beinahe zehn Jahren für diese Konzepte geworben hätten. Die Richtung stimme nun wieder. Unfried: „Doch wir dürfen uns keineswegs auf dem Erreichten ausruhen“.

 

21.07.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

Neuer 60plus Bezirksvorstand

 
60plus Vorstand Uwe Brandes (2.v.li.), Gerlinde Saller (3.v.li.) und Hartmut Manske (re.)

Der alte ist auch zugleich der neue Bezirksvorsitzende von 60plus: Uwe Brandes aus Passau wurde einstimmig bestätigt, ebenso seine Stellvertreter, Gerlinde Saller (Pleinting) und Hartmut Manske (Frontenhausen). Wiedergewählt wurden auch die Schriftführer Ernst Baierl (Vilshofen) und Horst Juhr (Eggenfelden), sowie Pressesprecherin Ute Kubatschka (Landshut). Den Vorstand komplettieren 21 BeisitzerInnen aus allen Unterbezirken in Niederbayern

 

Brandes freute sich über die Teilnahme seiner 60plus-Vorgänger und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Bruni Irber und Horst Kubatschka. Besonders begrüßte die 60plus Landesvorsitzende Jella Teuchner, die gleichzeitig auch Referentin der Tagung war. Von der Bundesvorsitzenden Angelika Graf wurde eine Grußadresse verlesen. In seinem Rechenschaftsbericht erwähnte Brandes vor allem eine beim Landtag eingereichte Resolution, bei der es darum ging, dass auch hochgradig Sehgeschädigte Blindengeld erhalten sollten. Dies wurde vom Landtag auch so verabschiedet.

Referat zu TTIP von Jella Teuchner

 

Dann sprach die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete über das Thema "Freihandelsabkommen TTIP". In ihrer Berliner Zeit als Abgeordnete war Teuchner unter anderem auch Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit und im Finanzausschuss ihrer Partei. In ihrem Vortrag über das von den Amerikanern so herbeigesehnte Freihandelsabkommen TTIP  erwies sich Teuchner als eine profunde Analytikerin wirtschafs- und finanzpolitischer Zusammenhänge und auch als Kennerin des amerikanischen Vertragsrechts mit allen Folgen für die EU und Deutschland. "Würde man alles akzeptieren, so wie die US-Vertreter es gerne hätten, würde das die Aufgabe der meisten EU-Standards hinsichtlich des Verbraucherschutzes, des Arbeitnehmerschutzes und die Aushebelung des EU-Rechts zugunsten amerikanischer Gerichte bedeuten", stellte die Referentin dar, die gleichzeitig monierte, dass viele Vertragsinhalte von den USA unter Verschluss gehalten werden. Bisher habe es vier Sondierungsgespräche zwischen den US-Vertretern und der EU darüber gegeben, wie die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU ausgestaltet werden sollen. "Das bis dahin erreichte", so die Referentin, "war aber sehr ernüchternd. Vieles ist nicht mit EU-Recht- und Standards zu vereinbaren“. Selber wollten die USA keine Zugeständnis machen, uns aber vorschreiben was alles nicht in die USA geliefert werden darf oder wie die Kennzeichnungen unter Abschaffung der ersichtlichen Herkunft sein müssen, wie zum Beispiel "Schwarzwälder Schinken", der dann umbenannt werden müsse. Auch die Einfuhr von gentechnisch verändertem Fleisch wird dann möglich und Chlorhähnchen sind dann auch nicht mehr ausgeschlossen", prophezeite Teuchner. "Ergänzende Vorschriften sind auch unbedingt nötig, damit z.B. europäische Sozialstandards nicht angetastet werden", verlangte Teuchner. Nicht verhandelbar seien auch die Wasserrechte und der Datenschutz. Weiter könne auch nicht über die von den USA verlangten Investmentregelungen verhandelt werden, wonach ein Schiedsgericht an allen rechtlichen Instanzen vorbei für US-Firmen Schadensersatz verlangen kann, wenn die Gewinneinbußen durch EU-Vorschriften- oder Gesetze entstanden sind. "Wenn das so kommt, dann ist zu befürchten", warnte Jella Teuchner, "dass den US-Unternehmen größere Rechte eingeräumt werden wie die den deutschen oder europäischen Firmen. Auch die EU-Kommission weiß mittlerweile", so die Referentin abschließend, "was uns Sozialdemokraten bei diesem Abkommen wichtig ist und dass wir diesem in seinem jetzigen Entwurf nicht zustimmen werden." Ohnehin sei es fraglich, ob es wegen der ganzen Abhöraffairen überhaupt zu einem Abschluss kommen werde, meinte Teuchner, denn Wirtschaftsminister Gabriel habe eindeutig festgestellt, dass es durch das EU-Recht genug Rechtssicherheit für US-Unternehmen gebe.

 

19.05.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv auf Niederbayern-Ebene gegründet

 

Am Freitag, den 16. Mai gründete sich die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv - Menschen mit Behinderungen in der SPD - auf Niederbayern-Ebene. Selbst Aktiv ist eine Initiative von Menschen mit Behinderung, die sich in der SPD politisch einmischen. Bei Selbst Aktiv können alle Bürgerinnen und Bürger mitmachen - ob mit oder ohne Parteibuch.

Den Bezirksverband Niederbayern wird Peter Winter aus Ruhstorf leiten, seine Stellvertreter sind Valentin Kuby und Michael Findeisen. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: Schriftführerin Christa Winter, BeisitzerInnen: Gundelinde Fingerholz, Andreas Ginglseder, Ursula Fischer, Josef Schwarz, Gerald Werner, Ewald Strasser, Josef Bauer, Wilfried Lehmenkühler und Ute Kubatschka.

Zur Gründungsversammlung waren auch die Landesvorsitzende von Selbst Aktiv Sibylle Brandt gekommen und ihr Stellvertreter auf Landesebene Karl Brunnbauer sowie die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) nach Plattling gekommen.

Foto von rechts: Valentin Kuby (stv. Bezirksvorsitzender), Karl Brunnbauer (stv. Landesvorsitzender), Peter Winter (neu gewählter Bezirksvorsitzender), Marion Winter (Landesvorsitzende der AfB), Sibylle Brandt (Landesvorsitzende SelbstAktiv), Christa Winter (Schriftführerin), Michael Findeisen (stv. Bezirksvorsitzender) und der Plattlinger SPD-Ortsvorsitzende Herbert Petrilak-Weissfeld (hinten, stehend)

09.03.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Pfarrkirchen

„Gleichberechtigung von Frauen ist Fortschritt für alle." – ASF der Kreisstadt feiert Frauentag

 
Sang beim Internationalen Frauentag: Der bunte Kandidatinnenchor der Kreisstadt-SPD. – Foto: Slezak

Pfarrkirchen. Witzig und informativ gestaltete der Arbeitskreis Sozialdemokratischer Frauen (ASF) den Internationalen Frauentag im Schachtl-Saal. „Gleichberechtigung von Frauen ist Fortschritt für alle.“ Dieses offizielle Motto galt natürlich auch bei der diesjährigen Veranstaltung in der Kreisstadt.

06.03.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

Bezirkskonferenz der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten: Florian Huber wieder Bezirksvorsitzender

 
Abensberg. Bei der ordentlichen Bezirkskonferenz der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der NiederbayernSPD (Jusos) waren wieder Delegationen aus ganz Niederbayern von Regen bis Kelheim vertreten. Bei den Neuwahlen im Abensberger Jungbräu (Landkreis Kelheim) wurde Florian Huber als Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Auf den 25-jährigen aus Moosthenning (Landkreis Dingolfing-Landau) entfielen 95 Prozent der Delegiertenstimmen. Damit steht Huber für ein weiteres Jahr an der Spitze der SPD-Arbeitsgemeinschaft in Niederbayern.
Die Delegierten wählten zudem neun Stellvertreterinnen und Stellvertreter: Valeria Silva Gomez (Rottal-Inn), Christina Schindler (Landshut), Stephan Klingl (Deggendorf), Tobias Hartl (Rottal-Inn), Ugur Sahin (Landshut), Leon Struve (Passau), Veronika Pfeilschifter (Straubing), Christoph Kohl (Kelheim) und Julia Wolf (Straubing). Die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann aus Mitterfels und der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Bayern Thomas Asböck aus Eggenfelden gehören dem Bezirksvorstand in beratender Funktion an.
 

28.02.2014 in Arbeitsgemeinschaften

„Bayerische Bildungspolitik – ein Fiasko oder die Glückseligkeit????“

 
Marion C. Winter

Diverse Studien besagen das es in Bayern mehr Absteiger als Aufsteiger gibt und unser Schulsystem nach oben nur wenig durchlässig ist. Dennoch wird behauptet das es in keinem anderen Bundesland eine größere Chancengerechtigkeit gibt. Wie kann man von Chancengleichheit sprechen, wenn ein Schüler aus einer sogenannten „oberen Dienstklasse“ eine 6mal größere Chance haben auf ein Gymnasium zu gehen, trotz gleicher Leistungen.

12.12.2013 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bezirk Niederbayern

AfA für Koalitionsvertrag von Union und SPD

 

Plattling. Der niederbayerische Bezirksvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD sprach sich bei einer Sitzung in Plattling am vergangenen Dienstag mehrheitlich für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD aus. In der AfA sind Mitglieder in den Gewerkschaften organisiert.
Wie der AfA-Bezirksvorsitzende Harald Unfried aus Landshut betonte, konnten viele sozialdemokratische Kernforderungen durchgesetzt werden. So etwa der flächendeckende Mindestlohn, der abschlagsfreie Rentenbezug nach 45 Versicherungsjahren, höhere Erwerbsminderungsrenten, die Mietpreisbremse oder die Finanztransaktionssteuer. Auch der Einstieg in die sog. "Mütterente" konnte endlich verabredet werden.

MdB Pronold

Bernhard Roos MdL

MdEP Ertug

Mitfahrzentrale

Mitfahrzentrale Rottal-Inn


Jusos Rottal-Inn

Flickr FotoCommunity

Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

23.09.2017, 10:30 Uhr Trauerfeier für Altbürgermeister Karl Riedler

23.09.2017, 13:00 Uhr Großer SPD Wahlkampf Infostand

24.09.2017, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr BUNDESTAGSWAHL

Alle Termine

Nachrichten der BayernSPD

Beitrittsformular

BayernSPD

BayernSPD Landtagsfraktion

Bundespartei

Bundestagsfraktion

Materialien zum Download

Arbeitsmarkt

Kommunalpolitik

Programm der Rottal-Inn-SPD zur Kommunalwahl 2014

Verantwortung für unsere Region übernehmen

Infrastruktur

Wir setzen uns ein für

  • - den durchgängigen Ausbau der A94
  • - den mindestens dreispurigen Ausbau der B.20
  • - Erhaltung und Ausbau der Staatsstraßen.
  • - den zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Simbach - Mühldorf – München.
  • - den Ausbau der Breitbandversorgung.
  • - die Versorgungssicherheit in den Ortschaften.
  • - den Verbleib der Versorgungsbetriebe und Krankenhäuser in kommunaler Hand.
  • - die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen.
  • - Sicherung aller wohnortnahen Schulstandorte.
  • - eine zeitgerechte Schülerbeförderung.
  • - Schülerbeförderung ohne Stehplätze.
  • - Sicherheitsüberprüfung der Bushaltestellen.

 

Rottal-Inn-Kliniken

Die stationäre Krankenversorgung gehört zu den Pflichtaufgaben der Landkreise. Der Versuch, sich hier durch Privatisierung aus der Verantwortung zu stehlen, wurde beim Bürgerentscheid 2009 mit überwältigender Mehrheit vereitelt. Die SPD war dabei eine der wenigen Parteien, die von Anfang an für einen Verbleib der Krankenhäuser in Bürgerhand gekämpft hat. Durch die inzwischen beschlossenen Strukturreformen haben unsere Kliniken die Chance bekommen, mittelfristig wirtschaftlich solide zu arbeiten und bald finanziell unabhängig von Zuschüssen des Landkreises zu werden. Dies darf nicht durch engstirnige Kirchturmpolitik gefährdet werden. Nur wirtschaftlich gesunde Kliniken können eine menschlich und fachlich hochwertige Patientenversorgung gewährleisten und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze für ihre Mitarbeiter bieten.

Wir setzen uns ein für eine kommunale und gute Krankenhausversorgung.

 

Jugendarbeit – zeitgemäß und kontinuierlich

Wir setzen uns ein für

  • die Entwicklung eines Seniorenplanes für den Landkreis Rottal-Inn.
  • die Entwicklung neuer Konzepte und Wohnformen für Senioren.

  • die Förderung tragfähiger sozialer Netzwerke

  • die Beteiligung älterer Menschen, damit ihr Wissen und ihre Erfahrungen nicht verloren gehen.

    Umwelt

Wir setzen uns dafür ein

  • -den Rottauensee als Mittelpunkt für Freizeit, Erholung, Tourismus und Wirtschaft wieder herzustellen.
  • -bei kleineren Gewässern und Bächen, wo Räumungsarbeiten durchgeführt werden, durch Einschaltung von Fachbehörden Schaden vom Ökosystem abzuwenden.
  • -dass die Uferschutzstreifen bei Gewässern eingehalten werden.

 

Rottal-Inn wird Inklusiv 

Wir setzen uns ein für

 

  • die Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK im Landkreis Rottal-Inn.

  • die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei Neubauten und Sanierungen.

  • die Einbeziehung betroffener Personengruppen bei der Ortsplanung.

  • eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

     

Die bessere Antwort für Bayern!

Besucherzähler

Besucher:3119746
Heute:79
Online:1