31.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Bayern: Trauriger Platz 2 in der Staubilanz

 

MdL Roos: A3 dringend entlasten!

Die alljährliche Staubilanz des ADAC bringt auch 2017 kaum Besserung: Bayern sichert sich erneut den traurigen zweiten Platz mit 282.707 Staukilometern. Mehr Staukilometer zählt Nordrhein-Westfalen mit 454.907 km. MdL Roos sieht dringenden Handlungsbedarf: „Wir müssen unsere Autobahnen insgesamt entlasten. Das ist schon alleine ein Kostenfaktor.“ So hat bereits eine parlamentarische Anfrage von Fraktionschef Markus Rinderspacher im Sommer 2017 ergeben, dass die Staukosten in Bayern innerhalb von drei Jahren um 180 Prozent gestiegen sind – nämlich von 82 Millionen in 2013 auf 230 Millionen Euro in 2016.Als zentralen Lösungspunkt sieht Roos die Verlagerung des Güterverkehrs auf Wasserstraße und Schiene. „Der Konsum wird nicht abnehmen, sondern tendenziell steigen – das hat auch Auswirkungen auf die Massen an LKW auf unseren Straßen. Dafür sind diese aber nicht ausgelegt.“ Im Falle eines Staus befürwortet Roos zudem die flexible Verkehrsführung mit vorübergehender Standstreifennutzung.

23.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

„Universitäre Forschung als Grundlage des wissenschaftlichen Erkenntnisgewinns“

 

MdL Bernhard Roos zu Besuch bei der Universitätspräsidentin Prof. Dr. Carola Jungwirth

Zusammen mit dem Europa- und Forschungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Georg Rosenthal besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Roos die Präsidentin der Universität Passau. Die SPD-Delegation zeigte sich erfreut über die Entwicklung der Universität, die vor kurzem im THE-Ranking unter den besten 25% aller Hochschulen weltweit landete. „Der zweite Anlauf wird sicher auch den gebührenden Erfolg bei der Einwerbung neuer Professuren im Rahmen der Exzellenzinitiative bringen“, so MdL Rosenthal.

Niederbayerns einzige Universität erfreut sich seit Jahren an stetigem Wachstum der Studierendenzahlen und möchte diesen Trend weiter fortsetzen. Im Wintersemester 2017/18 sind in Passau knapp 13.000 Studenten in den 39 Studiengängen immatrikuliert. Die Universität beschäftigt derzeit 556 wissenschaftliche und 435 nichtwissenschaftliche Mitarbeiter.

19.01.2018 in Ratsfraktion von SPD Eggenfelden

Haushaltsrede 2018 der SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Hebertinger anlässlich der Stadtratssitzung am 16. Januar 2018

 

[Anrede],

die konservative Erwartungshaltung auf der Einnahmenseite und die Sparanstrengungen in den letzten Jahren auf der Ausgabenseite haben sich positiv ausgewirkt. Der Kurs der Konsolidierung seit 2013 trägt auch im Jahr 2018 wieder seine Früchte. Das Fundament der Finanzen in der Stadt hat sich mit Hilfe der SPD-Fraktion stabilisiert Somit trägt auch dieser Haushalt wieder die Handschrift der SPD Stadtratsfraktion.

17.01.2018 in Bundespolitik von SPD Eggenfelden

AfA Niederbayern lehnt Koalitionsgespräche auf Basis der vorliegenden Sondierungsergebnisse ab

 

Gerechtigkeitsreformen und Aufbruch statt Weiter-So und Flickschusterei

Nach dem kläglichen Scheitern einer quälend langen Jamaika-Sondierung stand Angela Merkel, die Kanzlerin ohne Ideen und Visionen für die Zukunft des Landes mit dem Rücken zur Wand. Es war an der SPD-Führung, diese Konstellation dafür zu nutzen, um den nunmehr fällig werdenden politischen Preis von Merkel einzufordern: eine Regierungsbildung, die mit der neoliberalen Spielanordnung bricht und echte soziale Strukturreformen bei Rente, Gesundheit, sozialen Wohnbau oder bei der Europäischen Währungsunion zumindest einleitet und in Gang setzt. Die einen echten politischen Aufbruch für eine gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung organisiert. Denn eine erneute Große Koalition kann nur dann zu einem Erfolg werden, wenn sie Bewegung in die offenen Zukunftsfragen  bringt, mit den Fehlentwicklungen des Neoliberalismus aufräumt und damit den Menschen in einem "Zeitalter der Angst" neue Zuversicht und Hoffnung vermittelt. Mit der Beseitigung einiger Ungerechtigkeiten, wie sie auch schon im Rahmen der letzten Großen Koalition beschlossen wurden, lässt sich die Zukunft nicht gewinnen. Dafür ist viel zu viel aus den Fugen geraten in den letzten beiden Jahrzehnten.

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Senioren mitreden lassen!

 

MdL Roos für Bayerisches Seniorinnen- und Seniorenmitwirkungsgesetz

In 396 Gemeinden und 19 Landkreisen in Bayern findet sich keine Seniorinnen- und Seniorenvertretung und kein Seniorinnen- und Seniorenbeauftragter. Die Bayerische Landesseniorenvertretung LSVB und die SPD-Landtagsfraktion haben daher Vorschläge für ein neues Gesetz vorgebracht. MdL Roos befürwortet den Vorstoß.
Der Gesetzentwurf bietet einen Mehrwert für Seniorinnen und Senioren. Hier geht es um die Sicherheit, einen festen Ansprechpartner in der Kommune zu erhalten, der sich mit dem Rückhalt eines Vertretungsgremiums auf Landesebene regional und überregional für die Interessen der älteren Generation einsetzt.“, so der SPD-Abgeordnete. Er verweist auf die körperlichen und geistigen Einschränkungen, die mit dem Alter einhergehen. Die Vertretung der Interessen von Seniorinnen und Senioren fange daher nicht erst bei Barrierefreiheit im Rahmen der Ortskernsanierung an, sondern schon bei schlichten, aber notwendigen Methoden wie dem persönlichen Beratungsgespräch und altersgerechten Flyern in großer Schrift, findet Roos.

 

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Teufelskreis: Überforderung bayerischer Beamtinnen und Beamten

 

MdL Roos bilanziert Erkenntnisse aus Bildung, Finanzen und Sicherheit

Laut dbb Beamtenbund und Tarifunion fehlen im öffentlichen Dienst insgesamt 185.000 Beschäftigte. MdL Bernhard Roos sieht auch in seinem Betreuungsgebiet dringenden Handlungsbedarf und fasst Erkenntnisse aus Bildung, Finanzen und Sicherheit zusammen.

In den vergangenen Jahren ist im Bereich der Bildung der Bedarf an individueller Betreuung der Kinder und Jugendlichen stark gestiegen. Das liegt zum einen an der zunehmenden Anzahl an Kindern mit sozial-emotionalem Förderbedarf und Inklusions-Kindern, zum anderen an der erhöhten Nachfrage nach Ganztagsbetreuung. „Statt das Personal dem Bedarf anzupassen, wird das Arbeitspensum des Einzelnen immer weiter erhöht.“, kritisiert Roos. Auch Bürokratie und Digitalisierung werde auf die Lehrkräfte abgewälzt. „In Folge“, so der Abgeordnete, „leidet die Qualität der Bildung zunehmend.“

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Bürgerpreis unter dem Motto „Bayern leben Europa“

 

MdL Roos motiviert Projektinitiatoren aus der Region zur Teilnahme

100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“. Dies teilt der Abgeordnete Bernhard Roos mit.

 

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Mehr Abfall bei weniger Gebühren

 

MdL Roos zu Gast beim ZAW Donau-Wald    

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW) besteht seit mehr als 40 Jahren. Seit mehr als 15 Jahren ist Dipl.-Kfm. Karl-Heinz Kellermann sein Geschäftsführer. Die Hälfte Niederbayerns – ca. 4.500 km² mit etwa 500.000 Einwohnern – ist vom ZAW, dessen Kooperationspartnern und seinen zuverlässigen Mitarbeitern abhängig. Deshalb bat der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Roos um ein Wirtschaftsgespräch beim ZAW.

v.l. MdL Bernhard Roos und ZAW-Geschäftsführer Karl-Heinz Kellermann

Kontinuierlich sind in den letzten Jahren die Abfälle der Haushalte gestiegen – während es im Jahr 2014 noch 329.000 Tonnen waren, waren es bereits 386.000 Tonnen im Jahr 2016. Innerhalb kürzester Zeit haben die Städte und Gemeinden in Niederbayern etwa 60.000 Tonnen mehr Müll produziert. „Verpackungen und das Online-Bestellen sollten viel mehr kosten, sodass es wehtut“, so MdL Roos. Karl-Heinz Kellermann fügt hinzu, dass in den letzten Jahren aber besonders bei jungen Menschen wieder ein Bewusstsein zu spüren sei, weniger Müll zu produzieren.
 

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Ein Prototyp, der die Energiewende revolutionieren könnte

 

MdL Bernhard Roos zu Besuch bei Robert Duschl und Aross 3D         

Bereits bei der Ankunft des SPD-Landtagsabgeordneten Bernhard Roos, der von der SPD-Stadtratsfraktion Deggendorf begleitet wurde, durften die Gäste die filigranen Druckformen betrachten. Von Aluminium bis zu komplexen Plastikstrukturen hat Aross 3D in Deggendorf bereits jegliche Materialien benutzt, um im 3D-Druckverfahren Formen herzustellen. Im Jahr 2004 gründete Robert Duschl die Aross 3D GmbH. Damals noch als Monopol-Inhaber in gesamt Niederbayern sind sie heute zu den führenden Herstellern im 3D-Druckverfahren aufgestiegen, was bis heute das Hauptstandbein des Unternehmens darstellt.

v.l.n.r.: Kurt Kindel, Manfred Scholler, Harald Schiller, Karl Heinz Stallinger, Konrad Rankl, Robert Duschl, Bernhard Roos

17.01.2018 in Presse von Bernhard Roos

Elektromobilität ausbauen!

 

Technikgipfel bei der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Kloster Irsee: Wir diskutierten mit dem Audi-Betriebsratsvorsitzenden Peter Mosch und Saki Stimoniaris, MAN-Betriebsratsvorsitzender.
Fazit: Der Technologiewandel zum Elektromotor in Fahrzeugen funktioniert nur, wenn die Beschäftigten eingebunden und weitergebildet werden. Elektromobilität muss schnell auf die Straße kommen. Deswegen brauchen wir für Bayern bis 2020 mindestens 15.000 Ladesäulen für private E-Fahrzeuge. Wir als SPD wollen aber auch, dass der öffentliche Nahverkehr und Nutzfahrzeuge möglichst bald mit umweltfreundlichen Motoren betrieben werden.

MdB Pronold

Bernhard Roos MdL

MdEP Ertug

Mitfahrzentrale

Mitfahrzentrale Rottal-Inn


Jusos Rottal-Inn

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Die nächsten Termine

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22.02.2018, 11:30 Uhr Plenum

23.02.2018, 10:00 Uhr Eröffnung der Ausbildungsmesse

23.02.2018, 19:00 Uhr 100 Jahre Freistaat Bayern

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Arbeitsmarkt

Kommunalpolitik

Programm der Rottal-Inn-SPD zur Kommunalwahl 2014

Verantwortung für unsere Region übernehmen

Infrastruktur

Wir setzen uns ein für

  • - den durchgängigen Ausbau der A94
  • - den mindestens dreispurigen Ausbau der B.20
  • - Erhaltung und Ausbau der Staatsstraßen.
  • - den zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Simbach - Mühldorf – München.
  • - den Ausbau der Breitbandversorgung.
  • - die Versorgungssicherheit in den Ortschaften.
  • - den Verbleib der Versorgungsbetriebe und Krankenhäuser in kommunaler Hand.
  • - die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen.
  • - Sicherung aller wohnortnahen Schulstandorte.
  • - eine zeitgerechte Schülerbeförderung.
  • - Schülerbeförderung ohne Stehplätze.
  • - Sicherheitsüberprüfung der Bushaltestellen.

 

Rottal-Inn-Kliniken

Die stationäre Krankenversorgung gehört zu den Pflichtaufgaben der Landkreise. Der Versuch, sich hier durch Privatisierung aus der Verantwortung zu stehlen, wurde beim Bürgerentscheid 2009 mit überwältigender Mehrheit vereitelt. Die SPD war dabei eine der wenigen Parteien, die von Anfang an für einen Verbleib der Krankenhäuser in Bürgerhand gekämpft hat. Durch die inzwischen beschlossenen Strukturreformen haben unsere Kliniken die Chance bekommen, mittelfristig wirtschaftlich solide zu arbeiten und bald finanziell unabhängig von Zuschüssen des Landkreises zu werden. Dies darf nicht durch engstirnige Kirchturmpolitik gefährdet werden. Nur wirtschaftlich gesunde Kliniken können eine menschlich und fachlich hochwertige Patientenversorgung gewährleisten und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze für ihre Mitarbeiter bieten.

Wir setzen uns ein für eine kommunale und gute Krankenhausversorgung.

 

Jugendarbeit – zeitgemäß und kontinuierlich

Wir setzen uns ein für

  • die Entwicklung eines Seniorenplanes für den Landkreis Rottal-Inn.
  • die Entwicklung neuer Konzepte und Wohnformen für Senioren.

  • die Förderung tragfähiger sozialer Netzwerke

  • die Beteiligung älterer Menschen, damit ihr Wissen und ihre Erfahrungen nicht verloren gehen.

    Umwelt

Wir setzen uns dafür ein

  • -den Rottauensee als Mittelpunkt für Freizeit, Erholung, Tourismus und Wirtschaft wieder herzustellen.
  • -bei kleineren Gewässern und Bächen, wo Räumungsarbeiten durchgeführt werden, durch Einschaltung von Fachbehörden Schaden vom Ökosystem abzuwenden.
  • -dass die Uferschutzstreifen bei Gewässern eingehalten werden.

 

Rottal-Inn wird Inklusiv 

Wir setzen uns ein für

 

  • die Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK im Landkreis Rottal-Inn.

  • die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei Neubauten und Sanierungen.

  • die Einbeziehung betroffener Personengruppen bei der Ortsplanung.

  • eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

     

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