20.01.2011 in Arbeit & Wirtschaft
Hebertinger: „So kann Lohn-Unterbietungswettbewerb gestoppt werden“
Die Rottal-InnSPD begrüßt ausdrücklich die Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion für ein Bayerisches Vergabegesetz. Damit greift die SPD-Landtagsfraktion eine langjährige Forderung der KreisSPD und der Gewerkschaften auf. „Mit diesem Gesetz könnte der in Bayern bislang gesetzlich legitimierte und offenbar von der Staatsregierung gewollte Lohn-Unterbietungswettbewerb von Anbietern bei öffentlichen Ausschreibungen zumindest deutlich eingedämmt werden“, sagt die SPD-Kreischefin Hebertinger. Diese wäre zudem eine spürbare Erleichterung für unsere Kommunen und heimischen Betriebe.
02.01.2011 in Veranstaltungen
Pressemitteilung, 02.01.2011:
Die 6. Bürgerfahrt der Rottal-InnSPD geht diesmal vom 02. Mai bis 7. Mai 2011 nach Dresden mit einem Tagesausflug nach Görlitz. Die Anreise erfolgt am Montag, den 02. Mai mit einem modernen Reisebus (44 Sitzplätze). Untergebracht sind die Teilnehmer im Holiday Inn Express mitten im Herzen von Dresden, direkt am Dresdner Altmarkt. Die 5 Nächte in Doppelzimmern mit Frühstücksbuffet werden in dem im Frühjahr 2011 neu eröffnete Hotel verbracht. In nur 10 Minuten erreicht man bequem zu Fuß alle bekannten Sehenswürdigkeiten wie z .B. die Frauenkirche, den Zwinger, das Grüne Gewölbe oder die Semperoper. Das Holiday Inn Express ist somit idealer Ausgangspunkt. Auf der Hinfahrt lädt die Rottal-InnSPD zum Frühstück und nach der Ankunft zum Abendessen in den Altmarktkeller ein.
29.12.2010 in Gesundheit
Zum Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. Januar 2011 erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger:
"An diesem Samstag tritt eine Gesundheitsreform in Kraft, die mit 127 Jahren solidarischer Krankenversicherung bricht: Die Einführung der Kopfpauschale ist das Ende der Solidarität im Gesundheitssystem – wer weniger verdient, wird stärker belastet. Die paritätische Finanzierung wird beendet, in Zukunft müssen die Versicherten für Kostensteigerungen alleine zahlen.
28.12.2010 in Gesundheit
PRESSEMITTEILUNG, 23.12.2010
Zum Rücktritt des Vorsitzenden des Bayerischen Hausärzteverbandes, Wolfgang Hoppenthaller, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der NiederbayernSPD und SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger:
„Nach der ‚Operation Ausstieg’ ist Hoppenthaller jetzt selbst ausgestiegen. Ein Hallelujah Bayerns Hausärzten, die einen Tag vor Weihnachten ihren Oberegomanen los sind. Jetzt ist beim Bayerischen Hausärzteverband endlich ein Neubeginn möglich. Ich hoffe, die moderaten Kräfte werden sich nun durchsetzen.“
24.12.2010 in Kreistagsfraktion
Pfarrkirchen, 24. Dezember 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Parteifreunde,
der Landkreis Rottal-Inn gehört zu den benachteiligten Gebieten in Bayern. Es wird uns zwar mit gewisser Regelmäßigkeit vom früheren CSU-Vorsitzenden Erwin Huber mitgeteilt, dass Niederbayern eine Aufsteigerregion ist, die Wahrheit für Rottal-Inn lautet aber anders. Wir haben mit erheblichen Infrastrukturproblemen zu kämpfen.
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