23.06.2009 in Kreisvorstand
Vorsitzende Renate Herbertinger im Amt bestätigt - Neue Gesichter im Beirat
Pfarrkirchen. Bei der Kreiskonferenz der SPD haben die Delegierten die bewährte Führungsspitze klar bestätigt. Renate Hebertinger bleibt Vorsitzende, als Stellvertreter fungieren weiterhin Maria Bellmann und Thomas Asböck. Neben bekannten Gesichtern ergänzen vier jüngere Parteimitglieder die Führungsspitze des Kreisverbandes als neue Beisitzer - und zwar Marion Winter, Benjamin Lettl, Lars Knebler und Roland Zierer. Neuer Schriftführer ist Christian Haas, David Auböck spricht künftig für die „AG Jusos“ sowie Sylvia Kohlmann für die „AG 60Plus“.
23.06.2009 in Lokalpolitik
Bürgerbegehren startet unter dem Motto „Krankenhäuser in Bürgerhand! Mit Sachverstand!“
Pfarrkirchen. Parteien verschiedener Couleur, Initiativen und Privatpersonen eint ein großes Ziel: Die drei Kreiskrankenhäuser dürfen nicht verkauft werden. Sie müssen in Bürgerhand bleiben und mit Sachverstand geführt werden. Erreichen wollen sie das mit Hilfe eines Bürgerentscheids. Damit soll der von Landrätin Bruni Mayer angestrebte Verkauf, für den das vom Kreistag beschlossene Bieterverfahren bereits eingeleitet wurde (siehe Bericht unten), verhindert werden. Der Vorlauf dazu hat gestern begonnen.
13.06.2009 in Vorankündigung
Seit unserer letzten Kreiskonferenz mit Neuwahlen am 22. April 2007 sind mittlerweile wieder zwei Jahre vergangen, sodass wir satzungsgemäß eine Kreiskonferenz mit Neuwahlen durchführen müssen.
Ganz besonders freuen wir uns, dass der künftige Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, MdB, als Ehrengast sein Kommen zugesagt hat und ein Referat „Anpacken für Deutschland“ halten wird.
31.05.2009 in Bundespolitik
Anlaesslich der parlamentarischen Behandlung postpolitischer Antraege der FDP am spaeten Abend des 28. Mai 2009 erklaert der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel:
Die Antraege der FDP sahen vor, alle Postdienste mit Mehrwertsteuer zu belegen, also um 19 Prozent zu verteuern. Ausserdem wollten die Liberalen den Katalog der Pflichtleistungen zulasten der Kunden radikal zusammenstreichen und den Mindestlohn abschaffen.
31.05.2009 in Veranstaltungen
Eggenfelden. Beim Jahresempfang der Rottal-InnSPD mit Hauptredner Franz Maget (wir berichteten) haben Europawahlkandidat Christian Flisek (2. von links). MdL Bernhard Roos (links) und Kreisvorsitzende Renate Hebertinger (rechts) zehn attraktive Preise an glückliche Gewinner übergeben.
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