24.05.2009 in Regionalpolitik
NiederbayernSPD würdigt 60 Jahre Grundgesetz
Am 24. Mai 1949, genau vor 60 Jahren, trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Allerdings lehnte, als einzige in Deutschland, die CSU-Mehrheit im Bayerischen Landtag das Grundgesetz ab. Damals dachte sicherlich niemand daran, dass das Grundgesetz zur allgemein anerkannten und respektierten Grundordnung unseres Landes werden würde.
18.05.2009 in Gesundheit
Die Grenzen der Privatisierung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Landrätin will zusammen mit der schwarzen Kreistagsmehrheit unsere kommunalen Krankenhäuser in Pfarrkirchen, Simbach und Eggenfelden an private Investoren verkaufen. Sie sitzen dem Irrglauben auf, dass privat alles besser ist als in kommunaler Hand. Viele Dienstleistungen, die zum Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören, wurden bereits in der Vergangenheit privatisiert. Mit unangenehmen Erfahrungen. Deswegen holen viele Kommunen bestimmte Bereiche wieder zurück. In Rottal-Inn hat man anscheinend daraus noch nichts gelernt.
Der nachfolgende Artikel beschreibt das Spannungsfeld, in dem sich der Staat bei der Privatisierung öffentlicher Kliniken befindet und macht deutlich, das Privatisierung hier nur eines bedeutet: Ein Absinken des Leistungsniveaus!
16.05.2009 in Bundespolitik
Steuersenkungsparolen zeugen von Realitaetsverweigerung
Zur Diskussion ueber die Steuerschaetzung erklaert der
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim
Poss:
Es war ja klar: Der schaerfste wirtschaftliche Einbruch in der
Geschichte der Bundesrepublik trifft die oeffentlichen Haushalte
jetzt mit voller Wucht. Fuer den Zeitraum der geltenden
Finanzplanung fehlen den Haushalten von Bund, Laendern und
Gemeinden fast 320 Milliarden Euro. Davon in diesem Jahr bereits
45 Milliarden Euro und im kommenden Jahr 85 Milliarden Euro.
16.05.2009 in Vorankündigung
SPD-Fraktionschef Franz Maget kommt zum Jahresempfang der Rottal-InnSPD
Als Festredner kommt zum diesjährigen Jahresempfang der Rottal-InnSPD der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied im SPD-Bundesvorstand, Franz Maget, MdL, nach Eggenfelden. Der Jahresempfang, findet am Sonntag, den 24. Mai 2009 um 17.00 Uhr im Stadtsaal von Eggenfelden statt.
05.05.2009 in Europa
Gemeinsam für sozialen Fortschritt in Europa
Am 15.05.2009 um 19.30 Abschlusskundgebung zur Europawahl mit Christian Flisek in Kirchdorf am Inn
Der Europakandidat der NiederbayernSPD, Christian Flisek, kommt am Freitag, den 15. Mai zu einem ganztägigen Besuch in den Landkreis Rottal-Inn. Beginn ist um 10.00 Uhr mit einem Empfang im Rathaus von Ering, Paul-Sporrer-Str. 7, anschließend wird das „Informationszentrum Europareservat in Ering besucht.
Unser Flyer zur Kommunalwahl
Unser Wahlprogramm
Besucherzähler
| Besucher: | 3119780 |
| Heute: | 169 |
| Online: | 2 |