Lokalpolitik
24.02.2018 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden
Info-Veranstaltung der SPD stößt auf großes Interesse – Belastungen durch Projekte wie RegioLab, Oberwirt und Haus der Begegnung befürchtet
Eggenfelden. Die zunehmende Verkehrsbelastung, die zu geringe Zahl von Parkmöglichkeiten, aber auch viele offene Fragen rund um die Projekte RegioLab und Oberwirt: Es gibt viele Themen, die den Bewohnern der Hofmark Gern unter den Nägeln brennen. Und so ist es wohl nur wenig verwunderlich, dass der Bürgerdialog des SPD-Ortsverbands zum Thema "Zukunft in Gern" auf großes Interesse gestoßen ist – bis auf den letzten Platz war der Kolping-Saal gefüllt, als Vorsitzender Benjamin Lettl den Bürger-Dialog eröffnete.
Ein Artikel des Rottaler Anzeiger, 23.02.2018
15.02.2018 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden
Mit dem geplanten RegioLab, dem Verkauf des Oberwirts und des Hauses der Begegnung sowie der Planungen um den Friedwald wird die altbekannte Hofmark Gern in den kommenden Jahren ein neues, hoffentlich unverkennbares Gesicht erhalten. Auf der einen Seite wurde diese Veränderung durch mehrheitliche Beschlüsse des Stadtrates und auf der anderen Seite durch private Investoren und staatliche Zuschüsse möglich.
08.08.2017 in Lokalpolitik von SPD Arnstorf
Welche Projekte sind derzeit in der Marktgemeinde in Planung oder werden bereits umgesetzt?
Gibt es innovative Maßnahmen, die zum Umweltschutz oder zur Verbesserung der Lebensqualität oder am Arbeitsplatz beitragen?
Wie sieht es mit dem Angebot für bezahlbaren Wohnraum aus?
Informationen zu all diesen Fragen will Baustaatssekretär MdB Florian Pronold in Gesprächen vor Ort erhalten und erfahren, wie die Realität und der Trend aussehen - als Grundlage für seine aktuelle und künftige Arbeit in Berlin.
In Arnstorf fand sich dafür eine Runde mit Bürgermeister Alfons Sittinger, Unternehmer Hans Lindner, 3. Bürgermeisterin und Vorsitzende des SPD Ortsvereins Maria Bellmann sowie Franz Xaver Steiger und Monika Hanseder als Vertreter der SPD Mitglieder zusammen. Basierend auf der Vorstellung eines neuen Programmes speziell für den ländlichen Bereich, mit dem per Zuschuss für junge Familien Ortskerne und ältere Siedlungen belebt werden sollen, kam das Gespräch rasch auf die Situation am Ort. „Der Bedarf nach Wohnungen ist da, es entstehen derzeit am Pfaffengraben 27 Wohnungen, weitere Anfragen von Investoren liegen vor, zudem eine lange Liste mit Nachfragen nach kleinen und großen Baugrundstücken für Einfamilienhäuser“, schilderte Bürgermeister Alfons Sittinger die aktuelle Lage. Im wirtschaftlichen Bereich stellte er dem Bundestagsabgeordneten das Projekt Gewerbegebiet Kollbachtal vor, das in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Gemeinde Roßbach umgesetzt und vermarktet werde. In Sachen Verkehrsberuhigung und Umgehungsstraße waren sich Sittinger und Unternehmer Hans Lindner einig, dass eine große Umgehung ein Schaden für den Ort wäre. Beim Thema „kleine Ortsumgehung“, für die derzeit zwei Varianten geprüft werden, verwies der Baustaatssekretär auf die Möglichkeit, über die Städtebauförderung eine Verkehrsberuhigung im Ortskern zu erreichen. Für eine befürchtete Verkehrsverlagerung von Bundesstraßen auf Staatsstraßen bei Einführung der Maut wurde ein Durchfahrtsverbot diskutiert. Sittinger berichtete von Überlegungen, zum Vorteil von Fußgängern und Radfahrern die Geschwindigkeit im Ortskern auf 30 km/h im Ortskern zu beschränken. „Das wäre wirklich ein Geschenk für die Bevölkerung“, so die Meinung von Hans Lindner zur Möglichkeit, das ungeliebte Kopfsteinpflaster abzuschleifen. Von dieser Art die baulichen Sünden aus der Zeit der Dorferneuerung auf diese Weise zu tilgen, hatte MdB Pronold an einem anderen Ort erfahren und will gerne den Kontakt zu der entsprechenden Kommune herstellen. Die Bandbreite des einstündigen Gespräches umfasste zudem die Themen Sanierung Scheibengasse, den prognostizierten Anstieg der Einwohnerzahlen von Arnstorf bis 2030 um 14 Prozent, den Radweg und XperBike als Wirtschaftsfaktor und einer Vielfalt von Ideen, wie Zukunftsvisionen realisiert werden können. Die Mitarbeiter der Firma Lindner hatten MdB Pronold und Teams des SPD-Ortsvereins zum mittäglichen Schichtwechsel mit Brezen und Flyer auf die Bundestagswahlen am 24. September aufmerksam gemacht. -cm
08.08.2017 in Lokalpolitik von SPD Arnstorf
Zum mittäglichen Schichtwechsel überraschten der SPD-Mitglieder Hugo Steiner (links), Rudi Kapfinger (rechts), Ortsvereinsvorsitzende Maria Bellmann und Baustaatssekretär MdB Florian Pronold die Mitarbeiter des Unternehmens Lindner wie hier Manfred Albrecht (3.von links) mit Brezen und Flyer.
13.02.2016 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden
Eggenfelden.
Der SPD-Ortsverein Eggenfelden hat in diesem Jahr zu einem Fischessen in die Sportgaststätte in Eggenfelden geladen, um das Jahresprogramm für 2016 vorzustellen. Wegen des tragischen Zugunglücks in Bad Aibling verzichtete Ortsvorsitzender Benjamin Lettl auf laute Töne und einen Schlagabtausch mit den politischen Gegnern. Die Veranstaltung begann mit einem Totengedenken an die Opfer der Zugkatastrophe und einem Dank an die vielen helfenden Hände.
11.01.2016 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden
SPD diskutiert Einbahnregelung in der Karl-Rolle-Straße
Eggenfelden. Der SPD Ortsverein Eggenfelden veranstaltet am Dienstag, 19.01. um 19:00 Uhr im Nebenzimmer der Sportgaststätte seinen ersten politischen Stammtisch im Jahr 2016. Schwerpunktmäßig wird es dabei um die Einbahnregelung in der inneren Karl-Rolle-Straße gehen. Nachdem der Bauausschuss im November die Aufhebung der Einbahnregelung erneut abgelehnt hat, will der SPD Ortsverein die Situation insbesondere mit den betroffenen Anliegern diskutieren. Alle Interessierten sind zu diesem Treffen herzlich eingeladen.
Eggenfelden, 10.01.2016
Thomas Asböck,
stellv. Ortsvorsitzender / Öffentlichkeitsarbeit
03.06.2014 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden
Zehn Wochen nach der Kommunalwahl in Bayern sind in den Landkreisen die Posten neu verteilt. Die Kreistage haben zudem festgelegt, wie viele Landratsstellvertreter es gibt und was diese verdienen. Große Unterschiede zwischen den Landkreisen gibt es bei der Entschädigung der Stellvertreter: Während der erste Vize im Landkreis Freyung-Grafenau 1000 Euro im Monat erhält, gibt es für den Posten in Deggendorf mit 1975 Euro beinahe das Doppelte.
17.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn
Von 2008-2014 saßen für die SPD 5 Stadträte(in) im Simbacher Gremium bei einer Gesamtanzahl von 24 Stadträten. Nun können nur noch 20 Räte die Simbacher Geschicke lenken. Trotz der Reduzierung der Gesamtanzahl stellt die SPD erneut 5 Stadträte. Damit konnte der prozentuale Anteil im Simbacher Stadtrat auf über 27% erhöht werden.
17.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn
Der erste Wahldurchgang für den Bürgermeister ist entschieden. Thomas Klumbies konnte einen achtbaren Erfolg mit 18 Prozent erreichen. Wir wünschen Klaus Schmid und Günther Wöhl bei der Stichwahl viel Erfolg.
02.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn
Vollen Einsatz zeigen der Bürgermeister-, Kreistags- und die Stadtratskandidaten am Kirchenplatz. Interessierten Bürgern wurde das Wahlprogramm der SPD vorgestellt und erklärt. Es gab warme Würstl und Toast. Wer etwas schärfer kochen möchte, kann auf das bewährte SPD-Chilli zurückgreifen.
16.02.2019, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Kreiskonferenz mit Neuwahlen der Rottal-Inn-SPD
Verantwortung für unsere Region übernehmen
Infrastruktur
Wir setzen uns ein für
Rottal-Inn-Kliniken
Die stationäre Krankenversorgung gehört zu den Pflichtaufgaben der Landkreise. Der Versuch, sich hier durch Privatisierung aus der Verantwortung zu stehlen, wurde beim Bürgerentscheid 2009 mit überwältigender Mehrheit vereitelt. Die SPD war dabei eine der wenigen Parteien, die von Anfang an für einen Verbleib der Krankenhäuser in Bürgerhand gekämpft hat. Durch die inzwischen beschlossenen Strukturreformen haben unsere Kliniken die Chance bekommen, mittelfristig wirtschaftlich solide zu arbeiten und bald finanziell unabhängig von Zuschüssen des Landkreises zu werden. Dies darf nicht durch engstirnige Kirchturmpolitik gefährdet werden. Nur wirtschaftlich gesunde Kliniken können eine menschlich und fachlich hochwertige Patientenversorgung gewährleisten und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze für ihre Mitarbeiter bieten.
Wir setzen uns ein für eine kommunale und gute Krankenhausversorgung.
Jugendarbeit – zeitgemäß und kontinuierlich
Wir setzen uns ein für
die Entwicklung neuer Konzepte und Wohnformen für Senioren.
die Förderung tragfähiger sozialer Netzwerke
die Beteiligung älterer Menschen, damit ihr Wissen und ihre Erfahrungen nicht verloren gehen.
Umwelt
Wir setzen uns dafür ein
Rottal-Inn wird Inklusiv
Wir setzen uns ein für
die Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK im Landkreis Rottal-Inn.
die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei Neubauten und Sanierungen.
die Einbeziehung betroffener Personengruppen bei der Ortsplanung.
eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung.