08.08.2017 in Lokalpolitik von SPD Arnstorf

Baustaatssekretär MdB Florian Pronold zur Gesprächsrunde in Arnstorf

 

Welche Projekte sind derzeit in der Marktgemeinde in Planung oder werden bereits umgesetzt?

 

Gibt es innovative Maßnahmen, die zum Umweltschutz oder zur Verbesserung der Lebensqualität oder am Arbeitsplatz beitragen?

 

Wie sieht es mit dem Angebot für bezahlbaren Wohnraum aus?

 

Informationen zu all diesen Fragen will Baustaatssekretär MdB Florian Pronold in Gesprächen vor Ort erhalten und erfahren, wie die Realität und der Trend aussehen - als Grundlage für seine aktuelle und künftige Arbeit in Berlin.

In Arnstorf fand sich dafür eine Runde mit Bürgermeister Alfons Sittinger, Unternehmer Hans Lindner, 3. Bürgermeisterin und Vorsitzende des SPD Ortsvereins Maria Bellmann sowie Franz Xaver Steiger und Monika Hanseder als Vertreter der SPD Mitglieder zusammen. Basierend auf der Vorstellung eines neuen Programmes speziell für den ländlichen Bereich, mit dem per Zuschuss für junge Familien Ortskerne und ältere Siedlungen belebt werden sollen, kam das Gespräch rasch auf die Situation am Ort. „Der Bedarf nach Wohnungen ist da, es entstehen derzeit am Pfaffengraben 27 Wohnungen, weitere Anfragen von Investoren liegen vor, zudem eine lange Liste mit Nachfragen nach kleinen und großen Baugrundstücken für Einfamilienhäuser“, schilderte Bürgermeister Alfons Sittinger die aktuelle Lage. Im wirtschaftlichen Bereich stellte er dem Bundestagsabgeordneten das Projekt Gewerbegebiet Kollbachtal vor, das in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Gemeinde Roßbach umgesetzt und vermarktet werde. In Sachen Verkehrsberuhigung und Umgehungsstraße waren sich Sittinger und Unternehmer Hans Lindner einig, dass eine große Umgehung ein Schaden für den Ort wäre. Beim Thema „kleine Ortsumgehung“, für die derzeit zwei Varianten geprüft werden, verwies der Baustaatssekretär auf die Möglichkeit, über die Städtebauförderung eine Verkehrsberuhigung im Ortskern zu erreichen. Für eine befürchtete Verkehrsverlagerung von Bundesstraßen auf Staatsstraßen bei Einführung der Maut wurde ein Durchfahrtsverbot diskutiert. Sittinger berichtete von Überlegungen, zum Vorteil von Fußgängern und Radfahrern die Geschwindigkeit im Ortskern auf 30 km/h im Ortskern zu beschränken. „Das wäre wirklich ein Geschenk für die Bevölkerung“, so die Meinung von Hans Lindner zur Möglichkeit, das ungeliebte Kopfsteinpflaster abzuschleifen. Von dieser Art die baulichen Sünden aus der Zeit der Dorferneuerung auf diese Weise zu tilgen, hatte MdB Pronold an einem anderen Ort erfahren und will gerne den Kontakt zu der entsprechenden Kommune herstellen. Die Bandbreite des einstündigen Gespräches umfasste zudem die Themen Sanierung Scheibengasse, den prognostizierten Anstieg der Einwohnerzahlen von Arnstorf bis 2030 um 14 Prozent, den Radweg und XperBike als Wirtschaftsfaktor und einer Vielfalt von Ideen, wie Zukunftsvisionen realisiert werden können. Die Mitarbeiter der Firma Lindner hatten MdB Pronold und Teams des SPD-Ortsvereins zum mittäglichen Schichtwechsel mit Brezen und Flyer auf die Bundestagswahlen am 24. September aufmerksam gemacht.                                                                                 -cm

08.08.2017 in Lokalpolitik von SPD Arnstorf

Brezenverteilaktion mit Florian Pronold bei Lindner

 

Zum mittäglichen Schichtwechsel überraschten der SPD-Mitglieder Hugo Steiner (links), Rudi Kapfinger (rechts), Ortsvereinsvorsitzende Maria Bellmann und Baustaatssekretär MdB Florian Pronold die Mitarbeiter des Unternehmens Lindner wie hier Manfred Albrecht (3.von links) mit Brezen und Flyer.

13.02.2016 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden

Aschermittwoch der SPD mit leisen Tönen - Lettl lobt Arbeit der Ehrenamtlichen

 

Eggenfelden.

Der SPD-Ortsverein Eggenfelden hat in diesem Jahr zu einem Fischessen in die Sportgaststätte in Eggenfelden geladen, um das Jahresprogramm für 2016 vorzustellen. Wegen des tragischen Zugunglücks in Bad Aibling verzichtete Ortsvorsitzender Benjamin Lettl auf laute Töne und einen Schlagabtausch mit den politischen Gegnern. Die Veranstaltung begann mit einem Totengedenken an die Opfer der Zugkatastrophe und einem Dank an die vielen helfenden Hände.

11.01.2016 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden

Einladung zum SPD-Bürgerstammtisch

 

SPD diskutiert Einbahnregelung in der Karl-Rolle-Straße

Eggenfelden. Der SPD Ortsverein Eggenfelden veranstaltet am Dienstag, 19.01. um 19:00 Uhr im Nebenzimmer der Sportgaststätte seinen ersten politischen Stammtisch im Jahr 2016. Schwerpunktmäßig wird es dabei um die Einbahnregelung in der inneren Karl-Rolle-Straße gehen. Nachdem der Bauausschuss im November die Aufhebung der Einbahnregelung erneut abgelehnt hat, will der SPD Ortsverein die Situation insbesondere mit den betroffenen Anliegern diskutieren. Alle Interessierten sind zu diesem Treffen herzlich eingeladen.

Eggenfelden, 10.01.2016

Thomas Asböck,
stellv. Ortsvorsitzender / Öffentlichkeitsarbeit

03.06.2014 in Lokalpolitik von SPD Eggenfelden

Das zahlen Niederbayerns Landkreise ihren Landräten und Stellvertretern

 

Zehn Wochen nach der Kommunalwahl in Bayern sind in den Landkreisen die Posten neu verteilt. Die Kreistage haben zudem festgelegt, wie viele Landratsstellvertreter es gibt und was diese verdienen. Große Unterschiede zwischen den Landkreisen gibt es bei der Entschädigung der Stellvertreter: Während der erste Vize im Landkreis Freyung-Grafenau 1000 Euro im Monat erhält, gibt es für den Posten in Deggendorf mit 1975 Euro beinahe das Doppelte.

17.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn

Stadtratswahl

 

Von 2008-2014 saßen für die SPD 5 Stadträte(in) im Simbacher Gremium bei einer Gesamtanzahl von 24 Stadträten. Nun können nur noch 20 Räte die Simbacher Geschicke lenken. Trotz der Reduzierung der Gesamtanzahl stellt die SPD erneut 5 Stadträte. Damit konnte der prozentuale Anteil im Simbacher Stadtrat auf über 27% erhöht werden.

17.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn

Bürgermeisterwahlergebnis

 

Der erste Wahldurchgang für den Bürgermeister ist entschieden. Thomas Klumbies konnte einen achtbaren Erfolg mit 18 Prozent erreichen. Wir wünschen Klaus Schmid und Günther Wöhl bei der Stichwahl viel Erfolg.

02.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn

Infostand am Kirchenplatz

 

Vollen Einsatz zeigen der Bürgermeister-, Kreistags- und die Stadtratskandidaten am Kirchenplatz. Interessierten Bürgern wurde das Wahlprogramm der SPD vorgestellt und erklärt. Es gab warme Würstl und Toast. Wer etwas schärfer kochen möchte, kann auf das bewährte SPD-Chilli zurückgreifen.

02.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn

Wahlinfo für Kirchberg

 

Viele Gäste waren auch auf der Infoveranstaltung in Kirchberg anwesend. Es wurde besonderes Interesse für einen zügigen Ausbau des Breitbandnetzes bekundet.

02.03.2014 in Lokalpolitik von SPD Simbach Inn

Wahlinfoveranstaltung bei Wimmer Weissbräu

 

Infoveranstaltung über das Wahlprogramm der SPD beim Wimmer Weißbräu. Hans-Dieter-Scheiblhuber weißt die anwesenden Gäste darauf hin wie wichtig es ist, auch auf der Kreistagsliste "richtig" zu wählen.

MdB Pronold

Bernhard Roos MdL

MdEP Ertug

Mitfahrzentrale

Mitfahrzentrale Rottal-Inn


Jusos Rottal-Inn

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Die nächsten Termine

Alle Termine öffnen.

23.09.2017, 10:30 Uhr Trauerfeier für Altbürgermeister Karl Riedler

23.09.2017, 13:00 Uhr Großer SPD Wahlkampf Infostand

24.09.2017, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr BUNDESTAGSWAHL

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Arbeitsmarkt

Kommunalpolitik

Programm der Rottal-Inn-SPD zur Kommunalwahl 2014

Verantwortung für unsere Region übernehmen

Infrastruktur

Wir setzen uns ein für

  • - den durchgängigen Ausbau der A94
  • - den mindestens dreispurigen Ausbau der B.20
  • - Erhaltung und Ausbau der Staatsstraßen.
  • - den zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Simbach - Mühldorf – München.
  • - den Ausbau der Breitbandversorgung.
  • - die Versorgungssicherheit in den Ortschaften.
  • - den Verbleib der Versorgungsbetriebe und Krankenhäuser in kommunaler Hand.
  • - die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen.
  • - Sicherung aller wohnortnahen Schulstandorte.
  • - eine zeitgerechte Schülerbeförderung.
  • - Schülerbeförderung ohne Stehplätze.
  • - Sicherheitsüberprüfung der Bushaltestellen.

 

Rottal-Inn-Kliniken

Die stationäre Krankenversorgung gehört zu den Pflichtaufgaben der Landkreise. Der Versuch, sich hier durch Privatisierung aus der Verantwortung zu stehlen, wurde beim Bürgerentscheid 2009 mit überwältigender Mehrheit vereitelt. Die SPD war dabei eine der wenigen Parteien, die von Anfang an für einen Verbleib der Krankenhäuser in Bürgerhand gekämpft hat. Durch die inzwischen beschlossenen Strukturreformen haben unsere Kliniken die Chance bekommen, mittelfristig wirtschaftlich solide zu arbeiten und bald finanziell unabhängig von Zuschüssen des Landkreises zu werden. Dies darf nicht durch engstirnige Kirchturmpolitik gefährdet werden. Nur wirtschaftlich gesunde Kliniken können eine menschlich und fachlich hochwertige Patientenversorgung gewährleisten und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze für ihre Mitarbeiter bieten.

Wir setzen uns ein für eine kommunale und gute Krankenhausversorgung.

 

Jugendarbeit – zeitgemäß und kontinuierlich

Wir setzen uns ein für

  • die Entwicklung eines Seniorenplanes für den Landkreis Rottal-Inn.
  • die Entwicklung neuer Konzepte und Wohnformen für Senioren.

  • die Förderung tragfähiger sozialer Netzwerke

  • die Beteiligung älterer Menschen, damit ihr Wissen und ihre Erfahrungen nicht verloren gehen.

    Umwelt

Wir setzen uns dafür ein

  • -den Rottauensee als Mittelpunkt für Freizeit, Erholung, Tourismus und Wirtschaft wieder herzustellen.
  • -bei kleineren Gewässern und Bächen, wo Räumungsarbeiten durchgeführt werden, durch Einschaltung von Fachbehörden Schaden vom Ökosystem abzuwenden.
  • -dass die Uferschutzstreifen bei Gewässern eingehalten werden.

 

Rottal-Inn wird Inklusiv 

Wir setzen uns ein für

 

  • die Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK im Landkreis Rottal-Inn.

  • die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei Neubauten und Sanierungen.

  • die Einbeziehung betroffener Personengruppen bei der Ortsplanung.

  • eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

     

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